Wer kennt das nicht, egal ob Stuttgart 21, Ein­führung von Stu­di­enge­bühren, Vor­rats­daten­spe­icherung oder andere Großprojekte/Gesetzesvorhaben: Sieht man etwas kri­tisch und trägt den Protest aus den eige­nen vier Wän­den nach draussen ist man entweder zu spät dran oder ein ewiger Queru­lant.
Warum das so ist? Hier mein Eindruck:

Erst wird das Vorhaben von “denen da oben” dem Bürger vorgestellt. Dann fängt der Bürger an sich damit zu beschafti­gen, erar­beitet sich eine eigene Mei­n­ung, bringt sich vielle­icht noch ein, übern­immt die Mei­n­ung der Presse oder ignori­ert das Thema erst mal kom­plett. Die Min­der­heit die eine eigene Mei­n­ung hat und diese aus den eige­nen vier Wän­den trägt wird erst nicht ernst genom­men, dann vertröstet, dann als überkri­tisch und später als Queru­lanten, Chaoten oder Min­der­heit die übertimmt worde sei hingestellt. Häu­fig spie­len die Main­streamme­dien allzugerne mit.
Kommt es dann zum Pro­jek­t­start, wird auf ein­mal fest­gestellt, dass doch einiges anders ist als geplant. Es ist teurer, risiko­r­e­icher, weniger sin­nvoll als gedacht. Die Bedenken des Bürg­ers wur­den, wenn überhaupt, nur ober­fläch­lich eingear­beitet. Kommt es jetzt zum Protest ist er aber schon zu spät, denn die Verträge sind gemacht, der Bürger hätte sich ja schon früher melden kön­nen und außer­dem hät­ten ja die gewählten Vertreter entsch­ieden, fol­glich sei ja alles in Ord­nung weil demokratisch.

Ich frage mich in solchen Momenten immer warum nicht ein­fach von Anfang an richtig miteinan­der gere­det wird. Dazu zählen trans­par­ente Pla­nungsphasen, informieren der Bürger, trans­par­ente Abstim­mungen (in denen auch offen­bart wird wer denn an was ver­di­ent, Stich­wort Grund­stück­verkauf), trans­par­ente, öffentliche Kosten-Nutzen-Rechnungen und auch die Veröf­fentlichung kri­tis­cher Gutachten.
Kurz: Zu einer Demokratie gehören für mich informierte Bürger und informierte Poli­tiker.
Auch soll­ten die Pla­nun­gen ergeb­nisof­fen erfol­gen. Dazu gehört auch ein ver­w­er­fen des Vorhabens.
So lange diese Voraus­set­zun­gen nicht erfüllt sind wird der Protest der Bürger oft zu spät kom­men, wird die Poli­tikver­drossen­heit nicht nach­lassen, wird das Mis­strauen in “die da oben“ wach­sen. So lange wer­den Men­schen auf die Straße gehen und auf sich aufmerk­sam machen. Hof­fentlich schlägt die Ent­täuschung nicht in richtige Wut um.