Argh…was schreib ich denn?

Die Netzeitung titelt heute “Abwrackblase droht 2010 zu platzen”. Ist das was neues? Und von wegen droht?

Doch nach dem Kaufrausch droht die Ernüchterung: VDA-Präsident Matthias Wissmann warnte denn auch vor Euphorie: «Dieses hohe Niveau wird im kommenden Jahr sicherlich nicht einfach fortgeschrieben werden können.» Zudem seien die Absatzmärkte im Ausland entscheidend. Dort sei die Lage trotz erster Anzeichen einer Besserung keinesfalls rosig. «Wenn der Weltmarkt dümpelt, können Sie so gut sein wie sie wollen, dann leiden Sie unter diesem Weltmarkt massiv, und das tun wir.»

Sicherlich wird es nächstes Jahr kein hohes Niveau an Neuzulassungen und damit auch an Neukäufen geben. Read more »

Jetzt ist es schon über eine Woche her, dass der Bundestag den Aufbau einer Zensurinfrastruktur im Internet beschlossen hat. In dieser Zeit hat sich für mich doch einiges verändert. Nicht nur kommt mir die Welt grauer und trister vor als vor als vor dem 18.6.2009, nein ich versuche gerade zum Multiplikator zu werden. Da wird dann, leider, auch einmal ein etwas lauterer Meinungsaustausch mit Kollegen geführt, anderen Leuten auf die Nerven gegangen weil man ihre Meinung zu diesem Gesetz wissen will und es wird sich immer mehr Gedanken gemacht wie man argumentieren sollte und muss. Ach ja, gleich am Anfang, bevor Missverständnisse entstehen: Ich bin für das Löschen kinderporn. Inhalte im Internet. Ich sehe das Löschen nicht als Zensur an. ABER: Geheime Listen mit gesperrten Seiten bei einer Polizeibehörde erhöhen die Gefahr von Missbrauch dieser Sperren und erleichtern damit den Einstieg in eine Zensur.
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Gestern wurde das Zugangserschwerungsgesetz beschlossen. Heute habe ich ein wenig Katerstimmung, bin aber endlich komplett aufgewacht und endgültig von der Couch gefallen. Abe heute werde ich versuchen politisch aktiver zu sein, nicht nur interessiert. Angefangen habe ich mal damit, dass ich die beiden Bundestagsabgeordneten aus Fürth (Bay.) angeschrieben habe. Herr Schmidt (CSU) hat für das Gesetz votiert, Frau Rupprecht (SPD) hat gelich gar nicht abgestimmt. Bin mal gespannt was da zurückkommt.
Aber eigentlich will ich vorallem auf ein paar Blogs, Presseartikel und der gleichen verweisen. Die Liste versuche ich im Laufe des Tages immer mal wieder zu aktualisieren.

• Freiheit ist es wert, niemals zu resignieren (Metronaut)
• Vielen Dank Ursula v.d. Leyen (ernst gemeint)! (Christop Thurner)
• Argumentationshilfe (via Twitter: stromzaehler)
• Ausweitung der Sperren und falsche Drucksache?(Netzpolitik.org)
• Handelt die Regierung wie ein Täter? (MOGIS)
• Warum sich die große Koalition an die Bild verkauft hat und die Jugend endlich wieder die Jugend sein kann.(Jan Jasper Kosok bei “der Freitag”)
• Pflicht unserer Generation 64 oder Warum wir trotz #zensursula Gesetz auf einem guten Weg sind(von Zottel)
• Zensur im Namen des Kindesmissbrauchs beschlossen (nSonic, Brois Nienke)
• Trotz Netzsperren: Es wird weitergehen (RunkenBlog)
• Bundestag beschließt Gesetz für Internet-Sperren (Johnny Haeusler bei Spreeblick)
• Der letzte Tag (Anke Gröner)

Nicht zuletzt möchte ich hier gerade noch auf einen (älteren) Artikel von Chris bei fixmbr hinweisen (Link via Twitter von jostey), welche DNS Alternativen gibt es?

Endlich kann man auch die deutschen Empfänger von EU-Agrarsubventionen anschauen. Laut Heise ist das zumindest für fast ganz Deutschland möglich. Ein kleines unbeugsames Dorf Bundesland weigert sich noch. Na, erraten? Bayern weigert sich. Und das obwohl die Bundeslandwirtschaftsministerin von der CSU gestellt wird. Jetzt droht Deutschland doch noch ein Verfahren vor dem Europ. Gerichtshof. Hoffentlich kommt es dazu und Deutschland verliert. Das doofe ist nur, dass dann wohl der Bund ran muss und nicht Bayern bzw. die Politiker die sich dagegen sperren….

Suchen kann man unter Agrar-Fischeri-Zahlungen. Aber irgendwie bin ich nicht fähig mal eben schnell zu schauen ob die Südzucker AG bzw. die Deutsche Lufthansa AG Zahlungen bekommen hat. Intuitiv zu bedienen ist anders. Fühlt sich fast so an wie so häufig: Ja, wir kommen den Forderungen nach, aber wir machen das so schlecht oder formulieren das so schwammig, dass wir doch das machen können was wir wollen…..

Gerade eben bin ich auf folgende ePetition aufmerksam gemacht worden.

Text der Petition
Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die “Sperrlisten” weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.
Begründung
Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

Momentan ist der Server etwas überlastet. Die Mitzeichnungsfrist geht noch bis 16.06.2009. Die Petition ist hier zu erreichen.

Bald (4. bis 7. Juni) sind ja mal wieder Europawahlen. In Deutschland kann nur am 7. Juni gewählt werden, wie immer ein Sonntag.
Eigentlich wollte ich diese Wahl zum Anlass nehmen mir, mal wieder, ein paar Parteiprogramme anzuschauen um mich dann einigermaßen fundiert zu entscheiden wo ich mein Kreuz mache. Netterweise habe ich gerade gelesen, dass es dieses Jahr zur Europawahl einen “Wahl-O-Mat” gibt. Nennt sich EU-Profiler. Sehr praktisch, da spart man sich doch ne ganze Menge Zeit. Zumal sich, wie bei jeder Wahl gleich mehrere Fragen aufdrängen:

• Was aus dem Wahlprogramm ist wahr?
• Bringt das Wählen denn überhaupt was?

Antworten auf die Fragen muss sich jeder selber geben. Ich wünsche auf alle Fälle viel Spass mit dem EU-Profiler.

Mit schrecken habe ich gerade bei SpON Netzwelt etwas über den aktuellen ZDF-Politbarometer gelesen. So erschreckend, dass ich erst mal im Plotbarometer nachschauen musste.
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Ich glaube über das BKA-Gesetz brauche ich nichts zu schreiben. Es sollte eigentlich jedem klar sein, dass damit unsere persönliche Freiheit und erst recht unsere Informationsfreiheit angegriffen wird. Auch ist es klar, dass wir keinen polizeilichen Geheimdienst brauchen. Daher will ich was über die SPD-Landesverbände und ein wenig allgemein was zum Parteiverständniss schreiben.

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Heute war es dann so weit, das Urteil im Fall der jungen Männer die einen Rentner in der Münchner U-Bahn schwer verletzt haben ist gefallen. Ja, ich finde das Urteil auch in Ordnung. Was ich aber nicht in Ordnung finde ist die etwas einseitige Berichterstattung der Medien. Während der Spiegel (zumindest in den von mir verfolgten Berichten) einigermaßen sachlich blieb, las ich gerade eben ein Kommentar von Berthold Kohler in der FAZ zu dem Fall. Dieser Text bringt mich nun auch dazu hier ein paar Zeilen zu schreiben. Read more »

So oder ähnlich schoß es mir durch den Kopf, als mir klar wurde, dass am 1. Mai ein Naziaufmarsch in Nürnberg stattfinden soll. Zum wiederholten Male. Daher entschloss ich mich, mich mal zu informieren ob hierzu Gegenveranstaltungen geplant sind. Auf eine bin ich bis jetzt gestoßen.
Am 12. April findet ausgehend von der Adam-Klein-Straße / Müllnerstraße (höhe Nachbarschaftshaus Gostenhof) in Nürnberg eine Demonstartion statt die sich (wenn ich das richtig verstanden habe) auf den Weg zum Rathaus macht um klar zu machen, dass ein weiterer Aufmarsch der Nazis nicht gewünscht ist.
Quelle:

• Redside
• Aufruf